[Download] "Patent-trolling – rechtsmissbräuchliche verwendung des patentrechtes?" by Tobias Horst Frick * eBook PDF Kindle ePub Free
eBook details
- Title: Patent-trolling – rechtsmissbräuchliche verwendung des patentrechtes?
- Author : Tobias Horst Frick
- Release Date : January 07, 2014
- Genre: Law,Books,Professional & Technical,
- Pages : * pages
- Size : 9012 KB
Description
‘Patent-Trolle ’verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
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